Russland will Klarheit über US-Pläne für Sicherheitszonen in Syrien

Russland hat US-Präsident Donald Trump aufgefordert, seinen Plan zur Errichtung von Sicherheitszonen in Syrien zu präzisieren. «Die Trump-Administration sollte ihren Ansatz erklären», sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in Abu Dhabi der Nachrichtenagentur Tass zufolge. Dort traf er mit seinem Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Scheich Abdullah bin Said al-Nahjan, zusammen. 

Lawrow betonte, dass die Einrichtung solcher Zonen in Syrien vor einigen Jahren bereits erwogen wurde, doch die Befürchtung bestand, dass diese von Rebellen zur Errichtung einer Gegenregierung missbraucht würden. Sicherheitszonen hätten schon in Libyen nicht funktioniert. Lawrow zeigte sich trotz Skepsis aber gesprächsbereit. Trump hatte vage angekündigt, solche sicheren Gebiete in Syrien einrichten zu wollen.

Das syrische Regime hat inzwischen vor dem Plan der US-Regierung gewarnt, Sicherheitszonen in dem Bürgerkriegsland einzurichten. «Jeder Versuch, eine solche Sache ohne die Koordination mit der syrischen Regierung einzurichten, wäre unsicher und würde eine Verletzung der syrischen Souveränität darstellen», sagte Außenminister Walid al-Moallem der staatlichen Nachrichtenagentur Sana zufolge. Es war die erste Reaktion von Damaskus auf die vage Ankündigung des neuen US-Präsidenten Donald Trump, solche sicheren Gebiete in dem Land einrichten zu wollen.

Die Türkei reagierte bislang zurückhaltend auf die Überlegungen Trumps, «Schutzzonen» in Syrien oder in der Nähe einzurichten. Der türkische Außenamtssprecher Hüseyin Müftüoglu sagte, Ankara werde sich äußern, sobald die genauen Pläne Washingtons bekannt seien. Er erinnerte daran, dass sich die Türkei schon immer für derartige Schutzzonen ausgesprochen habe, um Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland aufzunehmen, und verwies auf das Beispiel von Dscharablus.

Die türkische Armee hatte im letzten August die syrische Grenzstadt von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zurückerobert. Seitdem sind tausende syrische Zivilisten aus der Türkei nach Dscharablus zurückgekehrt. Die Türkei hat nach eigenen Angaben seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Frühjahr 2011 rund 2,7 Millionen Syrer aufgenommen. Sie befürwortet seit langem die Einrichtung von Schutzzonen in Nordsyrien, um Flüchtlingen Zuflucht zu bieten.

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hatte sich stets zurückhaltend zu der Idee geäußert, was in Ankara für erhebliche Verärgerung gesorgt hatte. Der neue Präsident Donald Trump hat nun aber laut US-Medienberichten das Pentagon beauftragt, binnen 90 Tagen Pläne für derartige Schutzzonen auszuarbeiten.

Im August war die türkische Armee in Nordsyrien einmarschiert, um die Dschihadisten sowie kurdische Milizen von der türkischen Grenze zurückzudrängen. Zudem sollten in den von der türkischen Armee eroberten Gebieten syrische Flüchtlinge angesiedelt werden. Nach ersten Erfolgen geriet die Armeeoffensive aber ins Stocken. Seit Wochen versucht die Armee nun, die IS-Hochburg Al-Bab zu erobern, doch leisten die Dschihadisten erbitterten Widerstand. (dpa/AFP)