Kuwait vereidigt fünfte Regierung in weniger als einem Jahr

Kuwait-Stadt. Im Golfstaat Kuwait ist am Montag die fünfte Regierung in weniger als einem Jahr vereidigt worden. "Positive und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Parlament und allen Mitgliedern der Gesellschaft werden im Herzen der Regierungsarbeit stehen", sagte Ministerpräsident Scheich Ahmed al-Ahmed al-Sabah bei Zeremonie. Er ist der Sohn des Emirs und steht seit seiner Ernennung im vergangenen August bereits seinem fünften Kabinett vor.



Die einflussreichen Kabinettsminister werden in Kuwait nicht gewählt, sondern von der herrschenden Emirsfamilie al-Sabah ernannt. Insgesamt befinden sich nun vier Familienmitglieder im neuen 15-köpfigen Kabinett. Ständige Streitigkeiten zwischen Regierung und Abgeordneten führten in der Vergangenheit zu einer Lähmung des Landes, wichtige Wirtschaftsreformen sind bis heute blockiert.



Der Sportfunktionär Scheich Ahmed al-Fahad Al-Sabah, der 2021 von einem Schweizer Gericht wegen Fälschung verurteilt wurde, rückt in die Position des Verteidigungsministers und Vize-Regierungschefs. Die einzige Frau im Kabinett, Amani Bugammas, schon zuvor Ministerin für öffentliche Bauarbeiten, bleibt wie acht weitere Minister in ihrem Amt.



Die Kuwaiter hatten in diesem Monat ein neues Parlament gewählt - zum siebten Mal in etwas mehr als einem Jahrzehnt. Dabei errang die Opposition die Mehrheit. Zuvor hatte das Verfassungsgericht des Wüstenstaats im März die Parlamentswahl vom vergangenen September annulliert. Das ölreiche Kuwait, das sich Grenzen mit Saudi-Arabien und dem Irak teilt, ist der einzige arabische Golfstaat mit einem vollständig gewählten Parlament. Das Emirat hatte 1962 das parlamentarische System eingeführt, seit 2005 dürfen auch Frauen wählen.



Das neue Parlament sollte am Dienstag erstmals zusammentreten. Die Opposition hält dort 29 der 50 Sitze, in ihr versammeln sich Islamisten, Unabhängige und die einzige weibliche Abgeordnete. (AFP)