Abbas zu Treffen mit Netanjahu unter Trumps Schirmherrschaft bereit

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich offen für einen neuen Anlauf im Nahost-Friedensprozess unter Vermittlung der USA gezeigt. Er sei zu einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unter Schirmherrschaft von US-Präsident Donald Trump bereit, sagte Abbas am Dienstag nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Ramallah. Steinmeier forderte die Konfliktparteien zu einer raschen Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung auf.

Im Nahost-Friedensprozess herrscht seit Jahren Stillstand. Der letzte Vermittlungsversuch der USA war 2014 gescheitert. Abbas und Netanjahu waren letztmals 2010 öffentlich zu einem längeren Gespräch zusammengekommen.

Abbas war in der vergangenen Woche zu Besuch im Weißen Haus bei Trump, der sein Engagement für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses angeboten hatte. Er habe Trump bei dem Treffen gesagt, "dass wir bereit zur Zusammenarbeit mit ihm und zu einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten unter seiner Schirmherrschaft sind, um Frieden zu schaffen", berichtete Abbas.

Trump werde "bald" Bethlehem im Westjordanland besuchen, kündigte Abbas an. Ein Termin für den Besuch Trumps in Israel und den Palästinensergebieten wurde bislang noch nicht offiziell bekanntgegeben. Im Gespräch sind der 22. und 23. Mai.

Bundespräsident Steinmeier machte nach dem Treffen mit Abbas klar, dass er neue Impulse im festgefahrenen Friedensprozess für dringend nötig hält. "Niemand unterschätzt die Probleme, die zu lösen sind, aber die Dringlichkeit, die fortgeschrittene Zeit und die Veränderungen on the ground bringen es mit sich, dass ein nächster Versuch tatsächlich gelingen muss", sagte er.

Abermals mahnte der frühere Bundesaußenminister die Konfliktparteien zum Festhalten am Prinzip der Zwei-Staaten-Lösung. "Jetzt ist es nun wirklich dringlich geworden mit der Umsetzung", sagte Steinmeier. "Aus unserer Sicht gibt es keine andere verhandelbare Lösung."

An welchen Prinzipien sich ein Vermittlungsversuch Trumps orientieren würde, war allerdings unklar. Im Februar hatte er angekündigt, dass die USA unter seiner Führung nicht mehr unbedingt auf einer Zwei-Staaten-Lösung - also der Einrichtung eines eigenen palästinensischen Staats - bestünden.

Damit hatte Trump großen Beifall bei Israels Rechten gefunden, die nicht zur Aufgabe besetzten Territoriums für einen unabhängigen Palästinenserstaat bereit sind. Die Palästinenser kritisierten ihn dafür. Abbas bekräftigte am Dienstag erneut, dass er auf einer Zwei-Staaten-Lösung bestehe.

Der Besuch in Ramallah war die letzte Station von Steinmeiers erster Nahost-Reise als Bundespräsident. Vor seinem Treffen mit Abbas legte er am Grab des früheren Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat einen Kranz nieder.

Den Palästinensern sagte Steinmeier die weitere Unterstützung Deutschlands beim Staatsaufbau und der Entwicklung der Wirtschaft zu. Die Bundesregierung wolle dazu beitragen, die Lebensbedingungen der Menschen in den Palästinensergebieten "deutlich zu verbessern". (AFP)