Anti-IS-Koalition warnt vor Ausbreitung der Dschihadisten in Libyen

Die US-geführte Militärkoalition gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) hat bei ihrem Treffen in Rom vor der Ausbreitung der Dschihadistenmiliz in Libyen gewarnt. US-Außenminister John Kerry und sein italienischer Kollege Paolo Gentiloni verwiesen zum Auftakt des Treffens am Dienstag auf eine immer bedrohlichere Lage in dem nordafrikanischen Land. Derweil setzte der UN-Vermittler Staffan de Mistura in Genf die Syriengespräche mit Vertretern der Konfliktparteien fort.

Kerry und Gentiloni wiesen in Rom daraufhin, dass der IS seit dem letzten Treffen vor sechs Monaten Geländeverluste erlitt - laut Kerry zwei Fünftel im Irak und ein Fünftel in Syrien. Je mehr das Territorium des "IS-Kalifats" jedoch schrumpfe, desto mehr versuche die Gruppe, "ihre Terroraktivitäten woanders fortzusetzen", sagte Gentiloni. Das zeige sich in Libyen und auch in afrikanischen Staaten südlich der Sahara.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte vor einem Kollaps des Syrien-Friedensprozesses wegen der Spannungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. "Wenn das außer Kontrolle gerät, kann sehr schnell alles zerstört werden, was wir mit Blick auf mögliche Syrien-Lösungen auf den Weg haben bringen können", sagte er.

Nach dem Treffen in Rom will Steinmeier nach Teheran weiterreisen. Am Mittwoch wird er in der saudischen Hauptstadt Riad erwartet. Ziel seiner Reise sei es, eine Entspannung zwischen den beiden "Schlüsselstaaten" zu erleichtern.

In Genf wurden unterdessen die Gespräche zwischen Vertretern der Aufständischen und der Regierung von Präsident Baschar al-Assad fortgesetzt. De Mistura traf am Vormittag mit der syrischen Regierungsdelegation zusammen. Für den Nachmittag ist ein Treffen De Misturas mit Vertretern der zivilen und bewaffneten Assad-Gegner vorgesehen.

Der Leiter der Regierungsdelegation, Syriens UN-Botschafter Baschar al-Dschafaari, bestritt nach dem Treffen mit De Mistura, dass es bereits indirekte Friedensgespräche gebe. "Wir sind immer noch in der Vorbereitungsphase für indirekte Gespräche", sagte er. Noch sei nicht klar, welches die Delegation der Regierungsgegner sei.

Dschaafari lehnt die Beteiligung der salafistischen Gruppe Dschaisch al-Islam (Brigaden der Armee des Islam) an dem von Saudi-Arabien geförderten Hohen Verhandlungskomitee (HNC) ab. Er schießt sich besonders auf den HCN-Chefunterhändler Mohammed Allusch ein, einem Führungsmitglied von Dschaisch al-Islam.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte in Abu Dhabi, die Präsenz der Gruppen Dschaisch al-Islam und Ahrar al-Scham in Genf bedeute nicht, dass sie als "Verhandlungspartner" anerkannt seien. Die mit Moskau verbündete syrische Regierung sieht beide Gruppen als "terroristisch" an.

Damaskus hatte am Montag grundsätzlich zugesagt, Hilfslieferungen in belagerte Städte wie Madaja zuzulassen, in denen viele Menschen an Hunger leiden. Ein Sprecher der Regierungsgegner sagte dazu, es handele sich nur um ein "kleines Zeichen". Die HCN-Forderungen seien wesentlich weitergehender.

Die Gespräche in Genf sollen indirekt geführt werden - das heißt, die beiden Delegationen befinden sich in getrennten Sälen, UN-Vermittler pendeln zwischen ihnen hin und her. Ziel ist die Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien, in dessen Verlauf seit März 2011 rund 260.000 Menschen getötet wurden.

Grundlage der Genfer Gespräche ist die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats vom 18. Dezember. Diese sieht einen mehrstufigen Zeitplan zur Beendigung des Konflikts vor. (AFP)