Ringen um Atom-Einigung mit Iran geht weiter

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ziehen sich weiter hin. Die Gespräche in Lausanne seien am Morgen um 06.00 Uhr für eine kurze Pause unterbrochen worden, teilte eine Sprecherin von US-Außenminister John Kerry am Donnerstag über Twitter mit. Sie sollten in einigen Stunden fortgesetzt werden. Neben Kerry kündigte auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an, trotz Ablaufs einer Frist am Dienstag um Mitternacht mindestens bis Donnerstag am Schweizer Verhandlungsort zu bleiben, um eine politische Lösung zu erreichen. Diplomaten hielten sowohl einen Durchbruch als auch ein Scheitern der Gespräche für möglich. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte: «Wir sind noch wenige Meter von der Ziellinie entfernt, aber die letzten Meter sind immer die schwierigsten.»

Die Unterhändler der fünf UN-Vetomächte USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands auf der einen und des Iran auf der anderen Seite ringen seit Tagen in Lausanne um eine Grundsatz-Vereinbarung. Gibt es eine Einigung, sollen Experten bis zum 30. Juni die Einzelheiten für ein endgültiges Abkommen ausarbeiten.

Bereits seit Tagen verhandeln die UN-Vetomächte sowie Deutschland in Lausanne mit dem Iran. Die selbst gesetzte Frist für einen Kompromiss in dem jahrelangen Streit war am Dienstag um Mitternacht abgelaufen. Mit der Verlängerung soll ein Scheitern der Gespräche verhindert werden.

In einem Rahmenabkommen sollen Schritte vereinbart werden, die dem Iran die zivile Nutzung der Atomkraft erlauben, den Weg zu einer Atombombe aber versperren. Dabei geht es auch um die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Eine umfassende vertragliche Lösung soll bis Ende Juni stehen. 

Nach Einschätzung der USA liegt der Ausgang der Verhandlungen um das iranische Atomprogramm nun allein in den Händen Teherans. Die Islamische Republik müsse die von der internationalen Gemeinschaft geforderten Entscheidungen treffen, sagte US-Regierungssprecher Josh Earnest. Dem Land sei «jede Möglichkeit» gegeben worden, zu einem Abschluss zu kommen. «Wenn wir an diesem Punkt der Verhandlungen eine Einigung erzielen, würde die internationale Gemeinschaft den Iran verständlicherweise zur Verantwortung ziehen.»

Irans Vize-Außenminister Abbas Araghchi hatte zuvor gesagt, am Ende könne eine gemeinsame Pressemittelung zu einer möglichen Grundsatzeinigung stehen. «In der würde dann mitgeteilt, dass Fortschritte und eine Einigung in Grundsatzfragen erzielt worden seien», sagte er. Die Details sollten dann bis Juli ausgehandelt werden.

In den Verhandlungen will der Westen Garantien dafür, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Teheran hat stets bestritten, Atomwaffen anzustreben und fordert die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen. (dpa/Reuters)

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